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Info-Stand am 26.3.2011 in Schmitten

Am Samstag, dem 26. März 2011 von 9.00 – 13.00 Uhr befinet sich der Info-Stand des UBB in Schmitten auf dem REWE-Parkplatz.

Die UBB-Kandidaten werden Auskunft über ihre politischen Ziele für die kommenden fünf Jahre geben.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!!

Info-Stand am 19.3.2011 in Niederreifenberg

Am Samstag,dem 19. März 2011 von 9.00 – 13.00 Uhr befindet sich der Info-Stand des UBB in Niederreifenberg am Getränkeland/Schlecker in der Brunhildestrasse.

Allen Bürgerinnen und Bürgern wird die Möglichkeit gegeben, die Kandidaten des UBB persönlich kennen zu lernen und Fragen über die Ziele des UBB für die nächsten fünf Jahre zu stellen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch !!!

Info-Stand am 12.3.2011 in Oberreifenberg

Am Samstag, dem 12.3.2011 von 9.00 – 13.00 Uhr befindet sich der Info-Stand des UBB in Oberreifenberg in der Siegfriedstrasse/Ecke Neugasse.

Alle Oberreifenberger Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, den Info-Stand zu besuchen und sich von den anwesenden UBB-Kandidaten für die Kommunalwahl über die Ziele des UBB für die kommenden 5 Jahre informieren zu lassen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!!!

Wahlprogramm 2011 – 2016

Der UBB wird sich in der kommenden Wahlperiode entschieden einsetzen für:

– strikte Kontrolle der Kosten
– Förderung des Tourismus und Gewerbes
– Straßenausbau
– Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen der parlamentarischen Gremien
– Investitionen mit Augenmaß

Kosten

In den vergangenen Jahren sind die Kosten der Verwaltung und auch der Gebührenhaushalte (z.B. Wasser, Abwasser, Abfall, Kindergärten, usw.) deutlich stärker angestiegen als die allgemeinen Kosten. Der UBB wird nach kostengünstigeren Wegen suchen. Dazu werden wir detaillierte Kostenaufstellungen von der Verwaltung einfordern. Kosten-Controlling ist unabdingbar. Dies beginnt bei der leider seit 2009 immer noch ausstehenden Eröffnungsbilanz und erstreckt sich bis hin zu den Verbänden.

Förderung des Tourismus und Gewerbes

In Bezug auf Gewerbeförderung ist in Schmitten bisher mit Ausnahme des Tourismus wenig geschehen, und selbst dort nur halbherzig. Es genügt nicht, den Tourismus auf ein teures Schwimmbad zu beschränken! Der Tourismus muss durch attraktive Anziehungspunkte (Sommerrodelbahn, etc.) gestärkt werden. Wir wollen darauf drängen, dass sowohl Tourismus- als auch Verkehrskonzepte zügig angegangen werden. Vor allem im Tagestourismus können wir punkten, denn die bevölkerungs- reiche Rhein-Main-Region liegt vor unserer Haustüre. Wir werden uns aktiv um Gewerbeansiedlung, besonders moderner IT-Bereiche, kümmern, denn dort liegt die Zukunft unserer Gewerbebetriebe. Dazu brauchen wir Anschluss aller Ortsteile an schnelles Internet!

Straßenausbau

Der UBB setzt sich dafür ein, das notwendiger Straßenausbau bedarfsgerecht erfolgt. Luxusausbau in wenig befahrenen Anliegerstraßen auf Kosten der Anlieger ist mit dem UBB nicht zu machen. Als Beispiel darf hier der Ausbau der Straße „Am Ginsterberg“ in Hunoldstal gesehen werden, wo der UBB zusammen mit den betroffenen Anliegern kämpfte, bis im Gemeindeparlament endlich Einsicht aufkam und eine wesentlich kostengünstigere Ausbauvariante gewählt wurde. Wir werden jede geplante Ausbaumaßnahme genau beobachten.

Bürgerbeteiligung

Der UBB hat in der vergangenen Wahlperiode wiederholt eine stärkere Beteiligung der Bürger an der politischen Meinungsbildung gefordert und, soweit es in seiner Macht stand, auch umgesetzt. So haben wir in der Gemeindevertretung entschieden darauf gedrängt, Bürgerversammlungen, wie im Gesetz vorgesehen, abzuhalten. Dem wurde leider mehrheitlich nicht entsprochen. Wir haben betroffenen Bürgern wiederholt die Möglichkeit verschafft, mit den Entscheidungsträgern zu diskutieren, so unter anderem bei Baumaßnahmen, Kindergartengebühren, Sportplatz. Wir sind auch entschieden dafür, betroffenen Bürgern in den gemeindlichen Gremien das Wort zu erlauben, wie es gesetzlich vorgesehen ist, aber von anderen Parteien und Gruppierungen wiederholt abgelehnt wurde. Auch in Bezug auf Baumaßnahmen müssen die Bürger so früh wie möglich direkt informiert werden und auch die Planungen im Einvernehmen mit den Betroffenen erfolgen. Wir sind der Meinung, dass der betroffene Anlieger immer noch am besten entscheiden kann, in welchem Umfang ein Ausbau notwendig und sinnvoll ist. Der UBB hat im letzten Jahr die Einrichtung von Ortsbeiräten in der Gemeindevertretung beantragt. Dies wurde von allen anderen Parteien abgelehnt. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass Ortsbeiräte ein Mehr an Bürgerbeteiligung bedeuten, auch wenn diese natürlich für die Verwaltung und die Gemeindevertretung unbequem bis lästig sein können. Daher werden wir uns auch in Zukunft dafür einsetzen. Die Gemeindevertretung ist eine Vertretung der Bürger der Gemeinde Schmitten. Mehr Transparenz der Diskussionen und Entscheidungen ist ein Muss der parlamentarischen Demokratie. Auch in Schmitten!

Investitionen

Angesichts der desolaten Finanzlage der Gemeinde sind Investitionen in freiwillige Leistungen generell problematisch. Trotzdem ist der UBB der Meinung, dass punktuell Investitionen möglich sein müssen. Hier gilt es sehr genau abzuschätzen, welche Investitionen den größten Nutzen für die Bürger der Gemeinde haben. Wenn schon Investitionen, dann sollten auch möglichst viele Bürger davon profitieren. Investitionen in verpflichtende Leistungen müssen auch in Zukunft einer strikten Prüfung auf Notwendigkeit, Umfang und Kosten unterzogen werden. Der UBB vertritt die Meinung, dass nicht jede Pflichtleistung in aller Schönheit erbracht werden muss, sondern dass diese Leistungen auch auf das pure Minimum reduziert werden können.

Helfen Sie dem UBB durch Ihre Stimme zur Umsetzung der Programme!

Taunus-Zeitung schreibt am 27.11.2010: Dr. Michael Schmidt führt den UBB in den Wahlkampf

Dr. Michael Schmidt führt den UBB in den Wahlkampf

Schmitten. Zwar gibt’s auf der Liste, mit der der Unabhängige Bürgerblock (UBB) in den Kommunalwahlkampf ziehen will, ein paar neue Namen, große Überraschungen bleiben jedoch aus. Die politische Vereinigung hat ihre Kandidaten am Donnerstagabend im Hotel Haus Reifenberg einstimmig verabschiedet.

Auf den ersten Plätzen der Liste finden sich die vier aktuellen UBB-Vertreter in der Gemeindevertretung und Peter Bös aus dem Gemeindevorstand. Angeführt wird die Liste vom Sozialausschussvorsitzenden Dr. Michael Schmidt. Auf Platz 2 steht Fraktionschef Bodo Maxeiner, gefolgt von Regina Nase, die den UBB im Kulturausschuss vertritt. Peter Bös wird auf Platz 4 geführt, während Bauausschussmitglied Siegfried Diehl den fünften Platz auf der Liste ergattern konnte. Nach eingehender Diskussion wurde die Liste von den anwesenden UBB-Mitgliedern in geheimer Wahl einstimmig verabschiedet.

Das genaue Programm des UBB für die kommende Legislaturperiode steht noch nicht fest. Dafür hat die Vereinigung eine Mitgliederversammlung im Januar anberaumt. In einer Pressemitteilung definiert Maxeiner aber die bessere Einbeziehung der Bürger in wichtige Zukunftsentscheidungen der Kommune als Ziel des UBB.

Usinger Anzeiger schreibt am 27.11.2010: Freier Fall in die Insolvenz ist programmiert

„Freier Fall in die Insolvenz ist programmiert“

27.11.2010 – OBERREIFENBERG

Hauptversammlung des UBB: Kandidatenliste präsentiert

(ua). In seiner jüngsten Mitgliederversammlung stellte der UBB (Unabhängiger Bürger Block Schmitten) seine Kandidatenliste für die im kommenden Jahr stattfindende Kommunalwahl auf.

Die Namen der Kandidaten sowie die Rangfolge der Listenplätze wurden von den anwesenden UBB-Mitgliedern eingehend diskutiert, wobei weitgehend dem Vorschlag des UBB-Vorstandes gefolgt wurde. In einer geheimen Abstimmung wurde die Kandidatenlist dann einstimmig verabschiedet.

Auch dieses mal hat der UBB wieder 26 Kandidaten nominiert. Sowohl altbekannte Namen als auch viele neue Kandidaten aus fünf Schmittener Ortsteilen bewerben sich um die UBB-Sitze in der Gemeindevertretung. Alle Altersstufen und Berufe sind vertreten, sodass es dem UBB auch dieses Mal wieder gelungen ist, die besten Frauen und Männer als Kandidaten zu gewinnen.

Auch die vor fünf Jahren für die Legislaturperiode 2006-2011 gesteckten Ziele und deren Verwirklichung standen im Mittelpunkt der Versammlung. Die Diskussion um die Sporthallen in Nieder- und Oberreifenberg habe zum angestrebten Erfolg geführt, wie an der im Bau befindlichen Zwei-Felder-Halle in Niederreifenberg und der Teilsanierung der Jahrtausendhalle in Oberreifenberg zu sehen ist. „Bei der Ausgabendisziplin der Gemeinde Schmitten für die allgemeinen Verwaltungsausgaben konnte der UBB leider nicht den gewünschten Erfolg erzielen“, bedauerte Fraktionsvorsitzender Bodo Maxeiner. Die liefen kräftig aus dem Ruder, wie an den enorm steigenden Kassenkrediten zu ersehen sei. Hätten die Kassenkredite 2004 noch 1,8 Millionen Euro betragen, so lägen sie 2010 bereits bei 8,0 Millionen Euro und im Jahr 2011 dürften sie wohl auf 12 Millionen Euro steigen. „Der freie Fall in die Insolvenz unserer Kommune ist programmiert“, warnt Maxeiner. Einzig der UBB habe seit Jahren diese Haushaltspolitik nicht mitgetragen und sich auch von anderen Fraktionen, die dem UBB offen oder versteckt vorwürfen, „gegen alles“ zu sein, nicht abschrecken lassen.

Im Januar 2011 wird der UBB-Vorstand eine weitere Mitgliederversammlung einberufen, die dann die Ziele der nächsten Legislaturperiode bis 2016 erarbeiten soll.

Schon heute steht allerdings fest, dass seitens des UBB eine bessere Einbeziehung der Bürger in wichtige Zukunftsentscheidungen der Kommune zum Ziel gesetzt wird. Bisher wurde sowohl der UBB-Antrag von 2009 zur Durchführung von Bürgerversammlungen sowie die Initiative des UBB aus diesem Jahr zur Einführung von Ortsbeiräten von der Mehrheit der Parlamentarier abgelehnt. Der UBB wolle aber diese Themen „hartnäckig weiter verfolgen“.

Die Kandidaten der UBB-Liste: Dr. Michael Schmidt, Brombach; Bodo Maxeiner, Niederreifenberg; Regina Nase, Oberreifenberg; Peter Bös, Niederreifenberg, Siegfried Diehl, Niederreifenberg; Maribel Thiel, Oberreifenberg; Horst Kaiser, Niederreifenberg; Adalbert Wonsack, Seelenberg; Frank-Sigbert Felgenhauer, Niederreifenberg; Walter Liewald, Niederreifenberg; Günter Hering, Oberreifenberg; Gerti Ungeheuer, Oberreifenberg; Birgit Braun, Oberreifenberg; Stefan Ochs, Niederreifenberg; Simone Köhler-Fischer, Arnoldshain; Jürgen Brendel, Niederreifenberg; Anke Kuhnke, Oberreifenberg; Norbert Messer, Oberreifenberg; Renate Liewald, Niederreifenberg; Heinrich Grambusch, Oberreifenberg; Hans-Günter Burkard, Niederreifenberg; Michael Vaupel, Oberreifenberg; Wolfgang Dlabal, Niederreifenberg; Patric Wonsack, Seelenberg; Guido Messer, Oberreifenberg und Engelhard Hofmann, Niederreifenberg.

UBB – Kandidatenliste für Kommunalwahl am 27. März 2011

Der UBB stellt seine Kandidaten vor:

1 – Dr. Schmidt, Michael, Brombach

Es ist an der Zeit, dass wir wieder eine allen Ortsteilen gerecht werdende Politik in der Gemeinde bekommen, die auch für die Bürger nachvollziehbar ist.

Die wenigen Investitionen, zu denen wir noch in der Lage sind, sollten einer möglichst großen Zahl von Bürgern zu Gute kommen.

2 – Maxeiner, Bodo, Niederreifenberg

Nach 10 Jahren aktiver Arbeit und entsprechender Erfahrung in der Gemeindepolitik

will ich mein Wissen auch weiterhin zum Nutzen unserer Bürgerinnen und Bürger einbringen.

Es gibt noch viel zu tun, ich will mit dem UBB auch in Zukunft viel erreichen!

3 – Nase, Regina, Oberreifenberg

Ich will mich weiter einsetzen für eine gerechtere Politik in Schmitten. Dank viel persönlichem Nachdruck von meiner Seite bekommen jetzt die Kinder und Jugendlichen viel bessere Möglichkeiten mit einer neuen Halle.

Und auch der Gesundheitssport der Erwachsenen kann bald endlich unter besseren Bedingungen stattfinden. Ich will mich weiter dafür einsetzen, dass Infrastruktur in jedem Ortsteil stimmt und die Bevölkerung die Chance auf Begegnung hat. Enzelne Ortsteile dürfen nicht zu reinen Schlafstätten verkommen.

4 – Bös, Peter, Niederreifenberg

Ich werde mich weiterhin für eine ausgewogene Politik in der Großgemeinde Schmitten einsetzen.

Wie seit nunmehr cirka 20 Jahren werde ich mich auch zukünftig für alle Bürgerminnen und Bürger unserer

Großgemeinde zusammen mit meinen UBB-Kolleginnen und UBB-Kollegen stark machen.

5 – Diehl, Siegfried, Niederreifenberg

Der Bürger ist viel mündiger, als manche glauben. Damit die Politik wieder glaubwürdiger wird,

setze ich mich für mehr Ehrlichkeit ein. Damit es sich wieder lohnt in Schmitten zu wohnen,

müssen die Gebühren gesenkt werden. Der Bürger darf für seine Sparsamkeit nicht bestraft werden.

Ich bin für Transparenz der Kosten.

6 – Thiel, Maribel, Oberreifenberg

Die Beweggründe mich in der Schmittener Gemeindepolitik zu engagieren beruhen

hauptsächlich darin, mein bisheriges Know-how als Unternehmerin einzubringen.

Meine Überzeugung ist es, dass man mit den richtigen Mitteln alles erreichen kann.

Die Grundsäulen meines Wirkens bilden dabei drei Elemente: Know-how, Erfahrung und Energie.

7 – Kaiser, Horst, Niederreifenberg
8 – Wonsack, Adalbert, Seelenberg
9 – Felgenhauer, Frank-Sigbert, Niederreifenberg
10 – Liewald, Walter, Niederreifenberg
11 – Hering, Günter, Oberreifenberg
12 – Ungeheuer, Gerti, Oberreifenberg
13 – Braun, Birgit, Oberreifenberg
14 – Ochs, Stefan, Niederreifenberg
15 – Köhler-Fischer, Simone, Arnoldshain
16 – Brendel, Jürgen, Niederreifenberg
17 – Kuhnke, Anke, Oberreifenberg
18 – Messer, Norbert, Oberreifenberg
19 – Liewald, Renate, Niederreifenberg
20 – Grambusch, Heinrich, Oberreifenberg
21 – Burkard, Hans-Günter, Niederreifenberg
22 – Vaupel, Michael, Oberreifenberg
23 – Dlabal, Wolfgang, Niederreifenberg
24 – Wonsack, Patric, Seelenberg
25 – Messer, Guido, Oberreifenberg
26 – Hofmann, Engelhard, Niederreifenberg