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Sitzung der Gemeindevertretung am 29. August 2018
Anfrage
An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Parkstrasse 2, 61389 Schmitten
Schmitten, den 13. August 2018
Anfrage zur Beantwortung in der Gemeindevertretersitzung am 29. August 2018
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 30. August 2017 wurde unter TO-Punkt 7 beschlossen, einen Barriere reduzierten Zugang zur Jahrtausendhalle in Oberreifenberg herzustellen.
Der UBB hat hierzu folgende Frage:
Zu welchem Termin ist die Herstellung des Barriere reduzierten Zuganges vorgesehen.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Bös (Fraktionsvorsitzender) .
Die Antwort von Bürgermeister Marcus Kinkel lautet:
Sitzung der Gemeindevertretung am 21. Februar 2018
Anträge
Antrag Ganzjahresrodelbahn
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Schüllermann-Wirtschafts und Steuer GmbH weist in den von ihnen erstellten Jahresabschlüssen der Jahre 2015 und 2016 unter: 7.5.2. Chancen, Zielsetzungen und Strategien auf folgenden Sacherverhalt hin:
Es sollten weiterhin in der Gemeinde Schmitten Analysen durchgeführt, Strategien entwickelt und Pilotprojekte gestartet werden, die die Gemeinde u. a. in den Bereichen Wirtschaft, Bildung Soziales und Tourismus zukunftsfähig macht.
Diesen Vorschlag aufgreifend sehen wir die Errichtung einer Ganzjahresrodelbahn weiterhin als zielführendes Pilotprojekt, den Tourismus in unserer Gemeinde entscheidend zu beleben.
Im Rahmen eines solchen Projektes sind andere touristische Ziele, wie Schwimmbad, Wanderwege, etc., die es in der Gemeinde bereits gibt oder die angedacht sind, einzubeziehen.
Touristen, die durch die Ganzjahresrodelbahn in unsere Gemeinde geführt werden, sollen auch die bestehenden und zukünftigen touristischen Attraktionen nutzen und die heimische Wirtschaft stärken.
Die Stärken dieses Pilotprojektes sind als Ganzes zu sehen und sollten nicht isoliert betrachtet werden.
Der Gemeindevorstand soll beauftragt werden, infrage kommende Areale für eine Ganzjahresrodelbahn zu definieren und dem Bau- sowie dem Tourismusausschuss vorzulegen. Nachdem die Ausschüsse beraten haben, sollen interessierte Investoren für das Projekt gesucht werden.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung befürwortet den Bau einer Ganzjahresrodelbahn in Schmitten.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, umgehend passende Areale, möglichst 2 – 3 Alternativen, zu benennen und dem Bau- sowie dem Tourismusausschuss zwecks weiterer Entwicklung vorzulegen.
UBB-Fraktion
Peter Bös (Fraktionsvorsitzender)
Leider konnte die Mehrheit der Gemeindevertretung für die Idee nicht gewonnen werden. Nach der Satzung wird es dann auch kurzfristig keine Befürwortung der Ganzjahresrodelbahn geben. IDEE ADE ???
Antrag Downhillstrecke
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
die Gemeinde Schmitten hat mit dem Verein „Wheels over Frankfurt“ einen Gestattungsvertrag zur Errichtung einer Downhillstrecke am Nordhang des Großen Feldbergs geschlossen.
Nach Ablauf der zuerst angedachten Vertragslaufzeit von 2 Jahren wollte die Gemeindevertretung eine weitere Laufzeit des Gestattungsvertrages überprüfen, was deshalb nicht erfolgen konnte, da die Gemeindeverwaltung ohne Einbindung der Gremien die vertragliche Option nutzte und eine Vertragsverlängerung bis 2019 mit dem Verein geschlossen hatte.
Da sich die Anzeichen mehren, dass der Sinn des Gestattungsvertrages, Downhillfahrer von nicht autorisierten Strecken, vornehmlich südlich des Feldbergs, fern zu halten, nicht oder zumindest nur bedingt erfüllt wird, ist vor einer weiteren möglichen Vertragsverlängerung seitens der Gemeindevertretung zu prüfen, ob das Projekt weiterhin als sinnvoll angesehen werden kann.
Beschlussvorschlag:
Der Gestattungsvertrag mit „Wheels over Frankfurt“ soll nach Ablauf der geschlossenen Vereinbarung im Jahre 2019 nicht automatisch verlängert werden. Falls der Verein über 2019 hinaus eine weitere Betreibung der Downhillstrecke anstrebt, muss die Gemeindevertretung durch einen Beschluss darüber befinden.
UBB-Fraktion
Peter Bös (Fraktionsvorsitzender)
Die Mehrheit der Gemeindevertretung war der Meinung, dass keine Notwendigkeit bestehe, diesen Vertrag nach Vertragsende in der Gemeindevertretung zu behandeln. SCHADE !