Anfragen

Anfrage Haus “Mühlbach” am 2. Sept. 2020

An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Herrn Karl-Heinz Bös
Parkstrasse 2
61389 Schmitten

Schmitten, den 19. August 2020
Anfrage zur Beantwortung in der Gemeindevertretersitzung am 2. 9. 2020
Sehr geehrter Herr Bös,
zur Sitzung der Gemeindevertretung am 30. Oktober 2019 hatte der UBB den Antrag gestellt, mit der Denkmalschutzbehörde, der Bauaufsicht und dem Eigentümer des
Denkmal geschützten Hauses Mühlbach
Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, den weiteren Verfall des Hauses und der damit zunehmenden Gefahr durch herabstürzende Dachziegel und der maroden in den Bürgersteig hereinragenden Sandsteintreppe sowie der Gesundheitsgefährdung durch Ungeziefer entgegenzuwirken.
Die Gemeindevertretung hatte in der Sitzung am 30.10.2019 mit großer Mehrheit dem Antrag zugestimmt.
Nachdem wir bisher in dieser Sache nichts mehr gehört haben (auch sicherlich durch die Corona-Pandemie beeinflusst) und die Gefahren, die von dem maroden Gebäude nach wie vor und zunehmend verstärkt ausgehen, bitten wir um Auskunft, welche Schritte inzwischen unternommen wurden und wie sich der Sachstand aktuell darstellt.
Mit freundlichen Grüßen
UBB-Fraktion
Peter Bös
Fraktionsborsitzender

Anfrage zur Sitzung am 1. April 2020

An den Vorsitzenden
der Gemeindevertretung
Herrn Karl-Heinz Bös
Parkstrasse 2
61389 Schmitten

Schmitten, den 18. März 2020

Anfrage zur Beantwortung in der GVE-Sitzung am 1. April 2020

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
zur Bewältigung verschiedener gemeindlicher Aufgaben werden dauerhaft oder temporär Mitarbeiter in geringfügigen Arbeitsverhältnissen eingesetzt.
Nachdem diese Arbeitsverhältnisse im Stellenplan der Gemeinde nicht erfasst sind und die Gemeindevertretung keinen unmittelbaren Einfluss darauf hat, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:
1.
Welche Summen (Löhne + Sozialabgaben) wurden im Jahr 2019 für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter in geringfügigen Arbeitsverhältnissen (sogenannten 450-Euro-Jobs) insgesamt ausgezahlt.
2.
Wie haben sich die ausgezahlten Summen auf die einzelnen Arbeitsbereiche (wie z.B. Bauhof allgemein, Friedhöfe, Schwimmbad, Dorfgemeinschaftshäuser, etc.) verteilt.
Bitte den jeweiligen Arbeitsbereich und die dazu gehörende Summe ausweisen.
Für die Beantwortung unserer Fragen danken wir Ihnen im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
UBB– Fraktion
Peter Bös
Fraktionsvorsitzender

Anfrage zur Sitzung am 30. Jan. 2019

An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Herr Karl-Heinz Bös
Parkstrasse 2

61389 Schmitten

Anfrage zur Beantwortung in der Gemeindevertretersitzung am 30. Januar 2019

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

im Zweckverband Feldberghof sind drei Mitglieder der Gemeindevertretung Schmitten vertreten. Wir weisen darauf hin, dass entsprechend einem Beschluss der Gemeindevertretung regelmäßig aus den Verbänden berichtet werden muss.

Obwohl der Zweckverband infolge einer Neuverpachtung eine mehrere Monate dauernde Schließung des Feldberghofes sowie erhebliche Umbauarbeiten mit einem, wie aus der Presse zu entnehmen, erheblichem finanziellen Aufwand in Höhe von ca. 1,7 Mio. € plant, wurde über dieses umfangreiche Vorhaben, mit dem sich der Zweckverband doch schon seit längerer Zeit beschäftigen dürfe, in der Gemeindevertretung bisher nicht berichtet.

Die Gemeinde Schmitten als Mitglied des Zweckverbandes Feldberghof ist daher mit verantwortlich für die Vorhaben und daraus evtl. resultierenden finanziellen Risiken, so dass sich folgende Fragen ergeben:

1.
Warum wurde in den Sitzungen der Gemeindevertretung bisher über dieses Vorhaben (mehrmonatige Schließung des Feldberghofes sowie kostenintensive Renovierung und Umbau) nicht berichtet.

2.
Mit welchem prozentualen Anteil ist die Gemeinde Schmitten am Zweckverband Feldberghof und damit auch am finanziellen Risiko der umfangreichen Kosten beteiligt.

3.
Entstehen der Gemeinde Schmitten durch die lange Schließung des Feldberghofes auch unmittelbare finanzielle Nachteile (ausfallende Gewerbesteuereinnahmen etc.).

Mit freundlichen Grüßen
UBB-Fraktion
Peter Bös (Fraktionsvorsitzender)

Die Antwort lautet