Aktuelles2007

Informationen im November/Dezember 2007

Endlich kommt Bewegung in die Sanierung der Hochtaunushalle und der Jahrtausendhalle

Seit mehr als 5 Jahren kämpft der UBB um Neubau und Renovierung der Reifenberger Mehrzweckhallen, die in den letzten 40 Jahren durch die Großgemeinde Schmitten sträflich vernachlässigt worden waren.

Die stetige und hartnäckige Verfolgung dieses für alle Reifenberger wichtigen Thema's zeigt jetzt den gewünschten Erfolg!

Folgende Maßnahmen sind in den nächsten Jahren vorgesehen:

Die Hochtaunushalle geht in den Besitz des Hochtaunuskreises über und wird in den Jahren 2009-2010 vom Kreis durch den Neubau einer Zwei-Felder-Sporthalle mit den Abmessungen 22 x 44 Meter ersetzt. Dann dient die Halle ausschließlich dem Sportbetrieb, also dem Schul- und dem Vereinssport.

Den Reifenberger Sportvereinen erschließen sich dann ganz neue Dimensionen. Die neue Halle wird Turniermaße haben und den Vereinen damit eine zukunftsfähige Sportstätte bieten.

Der Neubau wird etwa 5 Millionen € kosten, wovon der Kreis 3,5 Mio. und die Gemeinde Schmitten 1,5 Mio. übernehmen werden. Der Kreis finanziert die gesamten Baukosten vor und die Gemeinde Schmitten zahlt dann ihren Anteil in 10 Jahresraten an den Kreis zurück.

Der UBB meint, dass der Kreis damit ein sehr großzügiges Angebot unterbreitet hat und auch den leider nicht sehr üppigen Finanzen der Gemeinde Schmitten damit sehr entgegenkommt.

Die Jahrtausendhalle soll mittelfristig vorwiegend kulturellen Zwecken dienen, das heißt, für Veranstaltungen und Familienfeiern zur Verfügung stehen. Die erforderlichen Renovierungsarbeiten werden von der Gemeinde Schmitten in mehreren Schritten finanziert. Noch im Jahre 2008 wird ein neues Dach aufgesetzt und die Stützmauer am Burgweg erneuert. Das wird etwa 350.000 € kosten. Diese Summe wird aus den noch existierenden Rücklagen aus dem Verkauf der Baugebiete Talweg entnommen und hier kommt nun endlich auch den Reifenbergern ein Teil des Talweg-Gewinnes zugute.

Damit ist die Jahrtausendhalle in Punkto Sicherheit für die nächsten Jahre gerüstet, soll doch während der Neubauphase der Hochtaunushalle der Sportbetrieb weitgehend, wenn auch notdürftig, hier erfolgen.

Nach Fertigstellung der Sporthalle in Niederreifenberg soll dann ab dem Jahre 2011 die Jahrtausendhalle weiter renoviert und für die kulturellen Aufgaben ausgestaltet werden. Dazu sind dann nochmals weitere Investitionen in Höhe von etwa 790.000 € geplant.

Der UBB geht davon aus, dass die endgültige Renovierung der Jahrtausendhalle dann im Jahre 2013 abgeschlossen werden kann.

Dann haben auch die Reifenberger endlich zukunftsfähige Einrichtungen, um sowohl den Sport als auch die kulturellen Veranstaltungen sowie Familienfeieren in entsprechendem Rahmen gestalten zu können.

Die Hartnäckigkeit des UBB in der Verfolgung des angestrebten Zieles und der ständige enge Kontakt mit den Reifenberger Vereinen hat sich letztendlich dann doch gelohnt. Jetzt bekommt Reifenberg endlich auch die Möglichkeiten, die in anderen Ortsteilen unserer Großgemeinde schon seit Jahren bestehen.

Informationen im Oktober 2007

Kosten für Grünabfallentsorgung steigen in unerträgliche Höhen

Die für das Jahr 2008 veranschlagten Kosten der Grünabfallentsorgung sind mit einer Summe in Höhe von 163.000 Euro veranschlagt. Diese Kosten werden über die Müllgebühren abgerechnet, so dass jeder Mülltonnennutzer entsprechend der von ihm benutzen Größe der Mülltonne für die Grünabfälle mit bezahlen muss, was inzwischen etwa 20 % der Müllgebühren ausmacht.

Seit Jahren ist es kein Geheimnis, dass unsere Grünplätze in den verschiedenen Ortsteilen von gewerblichen Landschaftsbaubetrieben widerrechtlich zur Ablagerung der Grünabfälle benutzt werden.

Damit entstehen für die Müllgebührenzahler Kosten, die nach Meinung des UBB nicht mehr hingenommen werden können.

Es ist unbedingt erforderlich, geeignete Massnahmen zu treffen, die es -oft sogar ortsfremden- Landschaftsbaubetrieben unmöglich machen, bei uns auf Kosten unserer Bürgerinnen und Bürger den Grünabfall loszuwerden und möglicherweise ihren Auftraggebern die Ablagerungskosten noch in Rechnung stellen zu können.

Der UBB wird sich dafür einsetzen, Unberechtigten das Entladen von Grünabfällen nicht mehr weiterhin so leicht zu machen, wie das zur Zeit leider ist.

Die Gemeinde Glashütten betreibt zum Beispiel ein anderes Entsorgungssystem der Grünabfälle, was dazu führt, dass Glashütten jährlich eine Entsorgungsmenge von 200 Tonnen hat, während die Gemeinde Schmitten im gleichen Zeitraum eine Menge von 2.118 Tonnen, also mehr als 10-mal so viel, entsorgen lässt.

Informationen im Juni/Juli/August 2007

Reparatur der Verbindungsstrasse zwischen Arnoldshain und der Hegewiese

Im Februar 2007 hatte die Gemeindevertretung das Ansinnen des Gemeindevorstandes (vertreten durch Bürgermeister Marcus Kinkel), diesen Verbindungsweg durch den Wald für einen Betrag von 60.000 € auszubauen, abgelehnt und somit dieses Geld nicht zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Dorferneuerung Arnoldshain hat Bürgermeister Kinkel entgegen dem Willen des Parlamentes den Weg trotzdem für 22.170 € reparieren lassen und unter den Kostenstellen der Dorferneuerung verbucht. Das war notwendig geworden, weil rund um das alte Rathaus in Arnoldshain die Strassen aufgerissen waren und die oberhalb wohnenden Anlieger nur über die Verbindung zur Hegewiese ihre Wohnhäuser erreichen konnten.

Wer plant denn so etwas? Im Februar weiß der Planer eines Dorferneuerungsprojektes nicht, was drei Monate später angeblich unausweichlich ist !!! Das kann ja wohl nicht sein !!!

Der UBB nennt das Trickserei !!

Trotzdem ist jetzt eine Situation geschaffen worden, die eine weitere Schließung des Weges für den Verkehr nicht mehr rechtfertigt, denn das hatte die Gemeindevertretung unter völlig anderen Voraussetzungen beschlossen.

Der UBB fordert:

Der Weg soll unverzüglich wieder für den Verkehr unter Einrichtung einer Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h freigegeben werden.

Es ist nicht zu verantworten, dass die Steuerzahler 22.170 € für die Reparatur eines Weges ausgeben müssen, den sie anschließend nicht befahren dürfen

Kosten-/Nutzen-Rechnung für Baugebiet "Oberer Haidgen"

Der UBB befürchtet, dass im Baugebiet Oberer Haidgen in Niederreifenberg wegen den hohen Erschließungskosten ein defizitäres Ergebnis zu erwarten ist und will daher Klarheit über die Kalkulation dieses Baugebietes haben.

Insbesondere der Einwand der Anlieger des Haidgesweges vom 11.4.2005 zum Bauleitverfahren soll berücksichtigt werden. Außerdem ist die Rodung des Flächenausgleichsareals sowie der Umbau der Brunhildestrasse im Bereich der Einmündung Pappelallee zu kalkulieren. Darüberhinaus muss die notwendige Erweiterung des Abwasserkanals in der Strasse "Zum Johannisstein" eingerechnet werden.

Um einen Überblick über die Situation zu erhalten, hat der UBB folgenden Antrag gestellt:

Antrag zur Behandlung in der Gemeindevertretersitzung am 27. Juni 2007

Kosten-/Nutzen – Kalkulation für das Baugebiet „Oberer Haidgen“

Sehr geehrter Herr Bös,

die Umsetzung der Bauleitplanung „Oberer Haidgen“ ist an die HLG übertragen worden. Nachdem die Grundstücke inzwischen durch die HLG angekauft wurden, möchten wir wissen, wie die Kalkulation der Erschließung des Baugebietes aussieht und welche Überschüsse für die Gemeinde aus dem Verkauf der Baugrundstücke zu erwarten sind.

Wir beantragen daher, dass seitens der HLG eine Kosten-/Nutzen-Kalkulation aufgestellt und zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung vorgelegt wird.

Die bei der Kalkulation zu berücksichtigenden Details werden wir mündlich darstellen.

Beschlußvorschlag:

Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, unverzüglich bei der HLG (Hessischen Land – Gesellschaft) eine Kosten-/Nutzen-Kalkulation für das Baugebiet „Oberer Haidgen“ anzufordern.

Zur nächsten Gemeindevertretersitzung soll die Kosten-/Nutzen-Kalkulation vorgelegt werden.

Antwort des Gemeindevorstandes:

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. August 2007 wurde dem Ausschuss berichtet, dass die Kalkulation des Baugebietes "Oberer Haidgen" bei günstigen Bedingungen, das heißt, wenn alle Bauplätze innerhalb von 7 Jahren verkauft werden können und ein Preis von 250 € pro qm erzielt wird (7 verkaufte Plätze pro Jahr!), die Einnahmen etwa gleich mit den Ausgaben seien. Dauert der Verkauf länger (etwa 10 Jahre bei 5 verkauften Plätzen pro Jahr), so wird die Gemeinde bereits 280.000 € draufzahlen müssen. Nicht auszudenken, wenn für die vielen Bauplätze nicht ausreichend Käufer zu finden sind, oder der notwendige Verkaufspreis nicht erzielbar ist! Schließlich werden nicht nur in Niederreifenberg, sondern auch in Oberreifenberg und den anderen Ortsteilen der Gemeinde Schmitten Bauplätze angeboten. Und unsere Nachbargemeinden denken auch immer noch, die maroden Haushaltskassen durch die Ausweisung von Bauplätzen sanieren zu können und buhlen um jeden Käufer.

In der ersten Kalkulation im Jahre 2000 war noch von einem erwarteten Überschuss in höhe von 2 Millionen DM, also ca. 1 Mio. €, die Rede !!!

Das hatte der UBB bereits im Jahre 2000 bezweifelt und einen eigenen Planungsentwurf, der wesentlich kostengünstiger gestaltet war, vorgelegt. Dieser Anregung des UBB wurde aber nicht nachgegangen. Leider !!!

Informationen im März 2007

Gehwegplatten auf Oberreifenberger Friedhof wurden ohne Information durch Gemeindearbeiter entfernt

In Niederreifenberg konnte durch Eingreifen des UBB die gleiche Aktion in letzter Minute noch verhindert werden

Seit Jahrzehnten war es auf den Friedhöfen in Oberreifenberg und Niederreifenberg üblich, dass die Grabstellen mit Gehwegplatten umrandet wurden.

Die überarbeitete Friedhofsordnung vom 19.12.2002 sah diese Möglichkeit nicht mehr vor. Vielmehr sollten nur noch Umrandungen mit Kies gestattet werden. Das wurde aber bei den inzwischen belegten Gräbern durch die Gemeindeverwaltung nicht überwacht. Demzufolge wurden auch seit 2002 viele Grabstellen mit Platten umrandet.

Nachdem die Gemeindeverwaltung auf dem Friedhof in Oberreifenberg ohne jede Vorwarnung die Platten entfernt hatte und auf Anfrage des UBB ankündigte, dieses auch in Niederreifenberg tun zu wollen, allerdings mit vorheriger Ankündigung, hat der UBB zwei Anträge zur Gemeindevertretersitzung am 21.3.2007 eingebracht, die

1. Bestandsschutz für vor dem 19.12.2002 angelegte Gräber

2. Überarbeitung der Friedhofsordnung vom 19.12.2002

sicherstellen sollten.

Nach Erhalt dieser Anträge hat der Bürgermeister am 19.3.2007 eine Ortsbesichtigung mit den betroffenen Angehörigen in Niederreifenberg durchgeführt und mitgeteilt,

dass bestehende und auf bereits begonnenen Friedhofsfeldern noch einzurichtende Grabstellen auch weiterhin mit Gehwegplatten umlegt werden dürfen.

Bei zukünftig neu einzurichtenden Friedhofsfeldern soll dann die Friedhofsordnung vom 19.12.2002 angewendet werden, wobei die Angehörigen bereits bei Bestellung einer Grabstelle ein Merkblatt erhalten, auf dem die entsprechenden Passagen der Friedhofsordnung ausgewiesen sind.

Das ist ein auch für den UBB gangbarer Weg, um allen Interessen weitestgehend gerecht zu werden, vor allem aber den Bestandsschutz bereits vorhandener Grabstelleneinrichtungen zu gewährleisten.